Dresden. Die Elbeministerkonferenz hat ein Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan für die Elbe und ihr Einzugsgebiet beschlossen.

Sachsen trage eine besondere Verantwortung für den Zustand der Elbe und ihrer Nebenflüsse. Es brauche ein breites Spektrum an Maßnahmen mit klarer ökologischer Ausrichtung. Hierauf hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther anlässlich der heutigen 8. Elbeministerkonferenz verwiesen. Auf der Konferenz, die digital stattfand, verabschiedeten die Umweltministerinnen und -minister von Bund und Elbanrainer-Bundesländern das aktualisierte Maßnahmenprogramm und der fortgeschriebene Bewirtschaftungsplan für die Elbe und ihre Nebenflüsse. Dabei geht es um Handlungsansätze und Maßnahmen von Bund und Ländern im Elbeeinzugsgebiet, um einen guten ökologischen und chemischen Zustand der Elbe und aller Oberflächenwasserkörper in ihrem Einzugsgebiet zu erreichen. Die Ministerkonferenz verabschiedete zudem die »Elbe-Erklärung zum Gewässerschutz und zum Hochwasserrisikomanagement«. 

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Umweltminister Günther: »Wir haben einiges erreicht, um das Wasser der Elbe und ihrer Nebenflüsse sauber zu halten und die Flüsse natürlich zu entwickeln. Das gilt auch für den Hochwasserschutz. Wir haben aber noch einen weiten Weg vor uns. Der wird nicht kürzer mit Blick auf die Klimawandelfolgen und die rechtliche Verpflichtung, die EU-Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen. Nicht umsonst sind die Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne so umfangreich. Die Herausforderungen wachsen. Dürreperioden führen zu Wasserknappheit, und weniger Wasser bedeutet meist auch eine höhere Konzentration an Schadstoffen. Beides kann auch unser Trinkwasser betreffen. Das bedeutet, wir bekommen Mengen- und Qualitätsprobleme. Und andererseits haben wir häufiger Hochwasser zu bewältigen und brauchen hier ökologisch statt rein technisch orientierte Antworten. Unser Nein zum Elbeausbau gilt weiterhin. Ein Ausbau hätte erhebliche Nachteile für die biologische Vielfalt und den Hochwasserschutz.«

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Der Minister verwies darauf, dass der allergrößte Teil von Sachsens Landesfläche Einzugsgebiet der Elbe sei. »Wir haben eine besondere Verantwortung für diesen Fluss. Was wir tun oder lassen, wirkt sich bis nach Hamburg aus. Deshalb ist es mir so wichtig, dass beispielsweise Böden im Einzugsbereich geschont werden, dass Überdüngung vermieden und Hochwasserschutz ökologisch ausgerichtet wird oder dass sich Auen wieder natürlich entwickeln können. Es braucht ein breites Spektrum an Maßnahmen mit klarer ökologischer Ausrichtung für die Elbe«, so Günther.

An der Elbeministerkonferenz nehmen die Umweltministerinnen und -minister des Bundes und aller Bundesländer teil, deren Landesfläche das Einzugsgebiet der Elbe betrifft. Hierzu gehören Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Der Schwerpunkt der 8. Elbeministerkonferenz war die Verabschiedung des aktualisierten Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie sowie des nationalen Hochwasserrisikomanagementplans. Mit letzterem wird die Hochwasserrisikomanagementrichtlinie der EU umgesetzt. Die Pläne werden alle sechs Jahre aktualisiert und verabschiedet. Damit beginnt jeweils ein neuer Berichtszyklus.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft